R-U

R

RAPID
„Rapid Access to Press and Information Data“
Datenbank mit Pressemitteilungen der Kommission.

Ratsarbeitsgruppen
Diese EU-Arbeitsgruppen des Rates der Europäischen Union, die in verschiedene Themenbereiche gegliedert sind, treffen sich auf mehreren Ebenen.
National wird die jeweilige Linie innerhalb der Ministerien und Sozialpartner koordiniert. Im jeweiligen Rat, welcher aus Delegationen der 27 Mitgliedstaaten besteht, werden dann die Beschlüsse gefasst.

REGIO
„Regional statistics“
EUROSTAT-Datenbank zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Regionen in der Gemeinschaft.
Richtlinie
indirekt anwendbares EU-Recht; Rechtsakt des Rates; gibt das zu erreichende Ziel vor; Umsetzung durch nationale Gesetzgebung erforderlich (innerstaatliche Wahl der Form und Mittel).

Römische Verträge
Die am 25. März 1957 von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande unterzeichneten Verträge zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft.

S

SAPARD
„Special Accession Programme for Agriculture and Rural Development“
Programm für strukturelle Anpassungen in den einzelnen landwirtschaftlichen Sektoren und ländlichen Gebieten.

Schengener Abkommen
1985 in Schengen (Niederlande) abgeschlossenes Abkommen zur Erleichterung der polizeilichen EU-Grenzkontrollen (Schengen I) sowie der Kooperation bei der drogenmissbrauchsbekämpfung (Schengen II).

Screening
Das Screening wird von der Kommission durchgeführt, ehe die eigentlichen Verhandlungen beginnen. Es unterscheidet sich je nach dem, ob mit einem Beitrittskandidaten verhandelt wird oder nicht. Dabei wird den beitrittswilligen Ländern in mehreren zunächst multilateralen, später bilateralen Sitzungen der gemeinschaftliche Besitzstand erläutert und sodann geprüft, ob die Länder ihn akzeptieren und in der Lage sind, ihn umzusetzen. Außerdem lassen sich beim Screening etwaige bei den Verhandlungen auftretende Probleme feststellen.

Stabstellen
Stellen ohne Leitungsaufgaben. Sie dienen einer übergeordneten Instanz zur quantitativen, qualitativen und personellen Entlastung. Sie übernehmen Entscheidungsvorbereitungs-, Verwaltungs-, Koordinations- und Kontrollaufgaben.

Strukturfonds
1988 durch Verordnung des Rates geschaffene, zur Erreichung der strukturpolitischen Ziele der Gemeinschaft eingesetzte Fonds. Dazu zählen EFRE, ESF, EAGFL, FIAF und Kohäsionsfonds

Subsidiaritätsprinzip
Im Vertrag über die Europäische Union festgelegter Verfassungsgrundsatz der EU, wonach Entscheidungen „möglichst bürgernah“ getroffen werden sollen.
Ein zentrales EU-Organ wird nur dann tätig, wenn das Ziel einer bestimmten Maßnahme besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden kann als auf der Ebene der einzelnen Mitgliedstaaten. Aus dem Subsidiaritätsprinzip kann daher auch die Forderung nach verstärkter Selbsthilfe und Selbstverantwortung abgeleitet werden.

Supranationalität
Eigene, über die Nationen als Träger staatlicher Hoheitsgewalt hinausgehende Rechtsmacht der Gemeinschaft.

T

TACIS
Ziel ist die Umgestaltung und Wiederbelebung der Wirtschaft der Neuen Unabhängigen Staaten (NUS) und der Mongolei.
Schwerpunktbereiche sind Aufbau von rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen, Agrar- und Lebensmittelindustrie (Erzeugung, Verarbeitung, Vertrieb), Ausbau der Infrastruktur (Transport, Telekommunikation, Energie), Nukleare Sicherheit, Entwicklung der Humanressourcen, Umstrukturierung staatlicher Unternehmen (Rüstungskonversion), Entwicklung des privaten Sektors.
Im Gegensatz zu Phare spielt die Beitrittsperspektive bei Tacis keine Rolle. Auch wurden bisher keine Investitionen mit Tacis-Mitteln gefördert.

TECNET
„Technologies Network“
Datenbank mit Beschreibung von Demonstrationsprojekten zur Berufsbildung in den neuen Informationstechnologien im Rahmen des EUROTECNET-Programms.

TED
„Tender Electronic Daily“
EU-Datenbank mit Ausschreibungen im öffentlichen Auftragswesen aus dem Amtsblatt S der EU.

Twinning
Twinning bedeutet die Bildung von Partnerschaften, um den Bewerberländern zu helfen, den gleichen Anforderungen wie die Mitgliedstaaten bei der Umsetzung und Durchsetzung des Acquis zu genügen.
Behörden und halbstaatliche Einrichtungen eines Bewerberlandes werden mit einem Partner aus einem EU-Mitgliedstaat zusammengebracht, um gemeinsam ein konkretes Projekt, das die Umsetzung eines spezifischen Teils des Acquis gewährleistet, zu entwickeln und durchzuführen. Dabei steht nicht die Förderung der allgemeinen Zusammenarbeit, sondern die Erzielung der zwischen den Partnern vereinbarten spezifischen Ergebnisse durch die langfristige Entsendung von Experten aus den EU-Mitgliedstaaten im Vordergrund.