Am kommenden Montag, dem 17. Februar, beginnt um 10 Uhr im Landtagssitzungssaal im Landhaus in Eisenstadt die konstituierende Sitzung für die XXII. Gesetzgebungsperiode. Die Tagesordnung umfasst sechs Punkte. Ebenso wie alle übrigen Landtagssitzungen, kann auch die konstituierende Sitzung via Live-Stream auf der Homepage des burgenländischen Landtags unter www.bgld-landtag.at verfolgt werden. Zusätzlich überträgt der ORF die Sitzung live auf ORF 2 Burgenland und auf ORF III sowie online auf burgenland.orf.at.
Erster Tagesordnungspunkt ist die Angelobung der 36 Landtagsabgeordneten. 15 Abgeordnete zum Landtag – zehn von der SPÖ, fünf von der ÖVP - sind neu. Anschließend erfolgt die Wahl der drei LandtagspräsidentInnen. Im Anschluss erfolgt die Wahl zweier Schriftführer und zweier Ordner, die Wahl der vom Land Burgenland zu entsendenden Mitglieder des Bundesrates sowie die Wahl ihrer Ersatzmitglieder. Danach ist die Wahl des Landes-Rechnungshofausschusses vorgesehen.
Sechster und somit letzter Tagesordnungspunkt ist die Wahl und Angelobung des Landeshauptmannes, der Landeshauptmann-Stellvertreterin sowie die Wahl und Angelobung der übrigen Mitglieder der Landesregierung.
Am Dienstag, dem 18. Februar, erfolgt die Angelobung des Landeshauptmannes durch Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei in der Wiener Hofburg.
Kathrin Miehl, 14. Februar 2020
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