„Heute zeigt sich, dass unsere 171 Gemeinden gut durch das Krisenjahr 2020 gekommen sind“, attestierte Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Astrid Eisenkopf den heimischen Gemeindeverwaltungen heute, Mittwoch, anlässlich des nunmehr abgeschlossenen Vorjahreshaushaltes. Dies sei unter anderem der starken partnerschaftlichen Beziehung des Landes Burgenland und der Gemeinden zu verdanken, welche sich in einem steigenden Serviceangebot seitens des Landes manifestiere und auf welche sich die Gemeinden auch zukünftig verlassen können, betont Eisenkopf, die in der burgenländischen Landesregierung für Gemeindeangelegenheiten verantwortlich zeichnet. „Die Gemeinden sind trotz Corona-Pandemie einer der wichtigsten Motoren der heimischen Wirtschaft haben 2020 mehr investiert als 2019“, fasst Eisenkopf zusammen. Sie haben zahlreiche zentrale Projekte und Investitionsvorhaben umgesetzt, wodurch eine Vielzahl von Arbeitsplätzen gesichert wurde. „Die burgenländischen Gemeinden haben, trotz aller Widrigkeiten des vergangenen Jahres, sehr gute Arbeit geleistet“, bedankt sich Eisenkopf. Eine besondere Herausforderung stellte die Umstellung der Haushaltsführung von der Kameralistik auf die Doppik dar: 2020 ist das erste Haushaltsjahr, auf das die neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, kurz: VRV 2015, anzuwenden war. Diese regelt die Form und Gliederung der Voranschläge und Rechnungsabschlüsse aller Länder und Gemeinden.
Mit rund 102 Millionen Euro wurden im Jahr 2020 rund eine Million Euro mehr investiert, als im Jahr 2019. Mehr als 80 Prozent der Investitionskosten flossen in den Baubereich, vorwiegend in die Wasser- und Abwasserversorgung, den Straßenbau und Hochwasserschutz.
In Summe wurde zur Finanzierung der operativen Gebarung, der Investitionstätigkeiten und der Rückführung von bestehenden Finanzierungen, Einzahlungen von rund 654 Millionen Euro vereinnahmt, die zu rund 57 Prozent auf den Bereich Finanzwirtschaft und somit auf die Ertragsanteile, Transferzahlungen und Steuereinnahmen entfallen. Der verbleibende Rest entfällt beispielsweise auf Gebühren und Entgelte, auf Mieterlöse und Erlöse aus wirtschaftlichen Unternehmungen.
Den Einzahlungen stehen Auszahlungen im Ausmaß von rund 653 Millionen Euro gegenüber. Diese belaufen sich vorwiegend auf den Bereich der Dienstleistungen, den vorschulischen und schulischen Bereich und jenen der allgemeinen Verwaltung.
Land und Gemeinden: gemeinsam gut durch die Krise
Im Jahr 2019, so Mag.a Brigitte Novosel, Vorständin der Abteilung 2 – Landesplanung, Gemeinden und Wirtschaft im Amt der Burgenländischen Landesregierung, lagen die Einnahmen noch bei rund 747 Millionen Euro. Dies, so Novosel, sei ebenso auf die Corona-Pandemie zurückzuführen, wie die hohe Gesamtsumme neu bewilligter Ausstände seitens der Gemeinden. 2020 wurden insgesamt 91,3 Millionen Euro für Darlehen, Leasing und Haftungen genehmigt. Die Darstellung der aufsichtsbehördlichen Genehmigungstätigkeiten erfolgten im Zuge der VRV 2015 erstmals.
Verglichen mit 2019 gingen die Ertragsanteile, das sind Teile der gemeinschaftlichen Bundesabgaben nach einem im Finanzausgleichsgesetz festgesetzten Verteilungsschlüssel, für das Burgenland und seine Gemeinden um sieben Prozent zurück. In absoluten Zahlen sind dies rund 20 Millionen Euro. Die Ertragsanteile machen mehr als ein Drittel der Gemeindeeinnahmen aus. Zudem blieb infolge der Lockdowns zum Teil die Kommunalabgabe aus, die insgesamt rund zwölf Prozent der Gemeindeeinnahmen ausmacht.
„Um hier rasch entgegenzuwirken, haben wir im Burgenland durch eine Anpassung der Gemeindeordnung bereits im Frühjahr 2020 die Möglichkeit geschaffen, dass Gemeinden ihre Liquiditätssituation durch die Aufstockung der Kassenkredite sowie der Möglichkeit der Aufnahme von Darlehen für die laufende Verwaltung, absichern können“, erklärt Gemeindereferentin Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Astrid Eisenkopf.
Weiterhin niedrigste Umlagenbelastung im Burgenland
Die Umlagenbelastung pro Kopf ist im Österreichvergleich nach wie vor im Burgenland am geringsten – und mit 276 Euro pro Kopf hierzulande nur ca. halb so hoch wie in anderen österreichischen Ländern. „Das zeigt, dass das Land Burgenland in vielen Bereichen einen großen Teil der finanziellen Belastungen der Gemeinden übernimmt“, so Eisenkopf.
Neue Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung: VRV 2015
Die Umstellung des Rechnungswesens wirkt sich nicht nur auf den Aufbau und Umfang der Statistik aus, sondern auch auf die Vergleichbarkeit der Daten. Denn die Datenbereitstellung orientiert sich erstmals an der in der Wirtschaft üblichen Drei-Komponenten-Rechnung und besteht nunmehr aus Ergebnishaushalt, Finanzierungshaushalt und Vermögenshaushalt.
- Der Ergebnishaushalt stellt die Erträge, wie z.B. Ertragsanteile, Transferleistungen von Bund und Land, Kommunalabgaben oder Grundsteuer, und die Aufwendungen, wie z.B. Personal-, Versorgungs- und Verwaltungskosten, der Gemeinde gegenüber.
- Der Finanzierungshaushalt, vergleichbar mit der Cash-Flow-Betrachtung aus der Wirtschaft, skizziert den Zahlungsfluss, also die tatsächlichen Ein- und Auszahlungen der Gemeinde.
- Der Vermögenshaushalt zeigt die Mittelverwendung, die Aktivseite, und die Mittelherkunft, die Passivseite, und bietet somit einen Überblick über Vermögenslagen der Gemeinde sowie deren Finanzierung.
Die Überarbeitung der Haushaltsführung stellt eine Modernisierung im Sinne der heutigen Bedürfnisse dar und bietet ein Mehr an Transparenz, Verständlichkeit und Informationsumfang. Die burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2020 ist unter Federführung der Gemeindeabteilung in enger Zusammenarbeit mit dem Referat für Statistik im Amt der Burgenländischen Landesregierung entstanden und stellt einen umfangreichen Informationsgehalt übersichtlich auf Gemeinde-, Bezirks- und Landesebene dar.
Das gesamte Dokument steht auf der Homepage des Landes Burgenland, unter Gemeindefinanzstatistik_2020.pdf (burgenland.at), zum Download zur Verfügung.
Neue Serviceleistungen für Gemeinden in Amt der Landesregierung
Im Frühjahr dieses Jahres hat das Gemeindeservicereferat seine Arbeit im Amt der Burgenländischen Landesregierung aufgenommen. „Hintergrund der Gründung des eigenen Referates war die stetig steigenden komplexeren Anforderungen an die Gemeindeverwaltung in vielen Belangen“, so Landeshauptmann-Stellvertreterin Eisenkopf. Bis dato gab es bereits 250 Fragestellungen an die neue Servicestelle, die als erster Ansprechpartner für die Gemeinden und wichtige Schnittstelle zwischen dem Land und den Gemeinden fungiert.
Ebenfalls neu ist das „GemWiki“, eine Wissensdatenbank, die Gemeinden umfassende Informationen zur Verfügung stellt. Diese verzeichnet rund 2.500 Zugriffe pro Quartal.
Zum Downlöoad des Pressefotos klicken Sie bitte auf die nachstehend verlinkte Bildbeschreibung:
Bildtext „Gemeindefinanzstatistik 2020“: Gemeindereferentin Landeshauptmann-Stellvertreterin Mag.a Astrid Eisenkopf (2. v. l.) präsentierte die burgenländische Gemeindefinanzstatistik 2020 gemeinsam mit der provisorischen Leiterin des Hauptreferates für Gemeindeangelegenheiten im Amt der Burgenländischen Landesregierung, Mag.a Cornelia Lichtenberger, der Vorständin der Abteilung 2 – Landesplanung, Gemeinden und Wirtschaft im Amt der Burgenländischen Landesregierung, Mag.a Brigitte Novosel, und der dort für Gemeindefinanzen zuständigen Mitarbeiterin Mag.a Irene Bednar sowie dem Leiter des Referats Statistik im Amt der Burgenländischen Landesregierung, Mag. Manfred Dreiszker (v. l. n. r.).
Bildquelle: Landesmedienservice Burgenland
Sandra Prükler, BA , 10. November 2021
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