„Die 171 burgenländischen Gemeinden haben auch 2017 in wichtige Infrastrukturprojekte und somit in unsere Zukunft investiert – ohne dabei die Finanzen aus dem Blick zu verlieren. Im Gegenteil: Obwohl sie mehr Geld in die Hand nehmen, wurde der Schuldenstand verringert – das trotz steigender Pflichtausgaben, erwähnen möchte ich hier die Sozialkosten, und stagnierender Ertragsanteile. Die burgenländischen Gemeinden haben im Rahmen ihrer Möglichkeiten eine sehr gute Arbeit geleistet.“ Demnach stehen Gesamteinnahmen der burgenländischen Gemeinden von 696 Millionen Euro Gesamtausgaben von rund 612 Millionen Euro gegenüber. Die Investitionen stiegen im Vergleich zu 2016 nochmals um rund neun Millionen auf insgesamt 108 Millionen Euro. Der Schuldenstand konnte um 2,6 Millionen Euro auf 309,3 Millionen Euro gesenkt werden. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung für 2017 von 1.065 Euro – um 17 Euro weniger als im Jahr davor. Laut Statistik Austria weist das Burgenland auf Gemeindeebene die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung im Bundesländervergleich auf. Auch die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Jahresabstand um 1,4 Millionen Euro auf rund 187,7 Millionen Euro gesunken. Die freie Finanzspitze der Gemeinden – das frei verfügbare Geld der Kommunen für Investitionen in einem Haushaltsjahr – ist um 1 Million auf 46 Millionen Euro gesunken. Die Gemeindefinanzstatistik 2017 ist auf der Homepage des Landes abrufbar (Gemeindefinanzstatistik).
Investitionen: 2/3 für Daseinsvorsorge, 1/3 für Bildung und Soziales
„Dieses gute Ergebnis hat den Gemeinden ermöglicht, über 108 Millionen Euro in wichtige Infrastrukturprojekte zu investieren“, so Eisenkopf. Diese Investitionen teilen sich in ein Drittel für den Bildungs- und Sozialbereich, wie beispielsweise Aus-, Um- und Neubauten im Schul- und Kindergartenbereich bis hin zur Schaffung von Sozialeinrichtungen und Angeboten für die Freizeitgestaltung, sowie in zwei Drittel für die Daseinsvorsorge im Bereich Straßenbau, Müllentsorgung, Abwasserentsorgung oder Wasserversorgung, wie beispielsweise dem Ausbau und der Instandhaltung von Kanälen, den Wasserversorgungsnetzen bis hin zu Hochwasserschutzprojekten.
Gemeinden als Wirtschaftsmotor
Steigende Investitionen bei gleichzeitigem Schuldenabbau seinen auch ein Beleg dafür, „dass die Gemeinden die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig einsetzen“, betonte Eisenkopf. Dies sei auch ein positives Signal für die Wirtschaft. „Im Interesse des Gemeinwohls wird viel Geld in die wichtigen Bereiche Bildung und Daseinsversorge, aber auch in unsere Wirtschaft investiert. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor“, so die Gemeindereferentin.
Doppik für mehr Transparenz, professionelle Begleitung bei der Umstellung
Um die Haushaltsführung der Gemeinden, die aktuell als Einnahmen-Ausgaben-Rechnung erfolgt, moderner und transparenter zu gestalten, wird derzeit auf die Doppik umgestellt, wie sie in der Wirtschaft üblich ist. 2019 soll die Umstellung abgeschlossen sein. „Erst dann ist eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts gewährleistet, samt den ausgegliederten Gesellschaften, die derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen sichtbar sind. Das Vermögen und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde derzeit nicht dargestellt. Von der Doppik erwarten wir uns mehr Transparenz“.
Gemeindeabteilung als Servicestelle
Die Aufgaben der Gemeinden würden immer umfangreicher und komplexer, so Eisenkopf. „Speziell Bauprojekte stellen große Herausforderungen dar. Wir wollen deshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeindebediensteten dabei unterstützen und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung forcieren. Im Sinne einer wohnortnahen und unkomplizierten Beratung wird die Gemeindeabteilung auch nächsten Jahr wieder Sprechtage an den Bezirkshauptmannschaften anbieten.“ Ziel sei es, die Gemeindeabteilung verstärkt als Servicestelle zu positionieren. Eisenkopf: „Beratung im Vorfeld einer Maßnahme ist immer einfacher als später korrigierende Schritte veranlassen zu müssen.“
Auch bei der Umstellung der Haushaltsführung von der Kameralistik auf die Doppik wird eine professionelle Begleitung wichtig sein. „Auf diesem Weg zur Doppik werde ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nicht alleine lassen. Wir werden diesen Weg gemeinsam gehen“, kündigt Eisenkopf auch in diesem Bereich Unterstützung seitens der Gemeindeabteilung an.
Die Gemeindefinanzstatistik 2017 ist auf der Homepage des Landes abrufbar (Gemeindefinanzstatistik).
Pressefotos zum Download: Gemeindefinanzstatistik 2017_1, _2, _3
Bildtext Gemeindefinanzstatistik 2017: Mag.a Brigitte Novosel, Leiterin Abteilung 2 - Landesplanung, Sicherheit, Gemeinden und Wirtschaft, Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf und Mag. Bernhard Ozlsberger, Hauptreferatsleiter für Gemeindeangelegenheiten, präsentierten die Zahlen, Daten und Fakten der Gemeindefinanzstatistik 2017
Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice
Wolfgang Sziderics, 31. Oktober 2018
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