Der zweite Sicherheitsgipfel 2017 fand heute, Dienstag, in der Landeszentrale des Roten Kreuzes in Eisenstadt statt. Bei der Tagung mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, Landeshauptmann Hans Niessl, Sicherheitsreferent Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz, der Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit im Innenministerium Dr.in Michaela Kardeis, VertreterInnen der Sicherheitsorganisationen, des Bundesheeres, der Bezirksverwaltungsbehörden und der Landessicherheitszentrale stand, neben aktuellen Entwicklungen und künftigen Herausforderungen in den einzelnen Sicherheitsbereichen, das burgenländische Rettungswesen im Mittelpunkt. Der Sicherheitsgipfel habe im Burgenland eine lange und gute Tradition, wo man aktuelle Fragen bespreche und gemeinsam Konzepte rund um die Sicherheit entwickle, so Niessl: „Auch der heutige Sicherheitsgipfel hat gezeigt, dass es zwischen der Landesregierung, den Verantwortlichen des Bundesheeres und der Polizei, den Sicherheitsbehörden und Einsatzorganisationen ein ausgezeichnetes Miteinander gibt. Wir arbeiten gemeinsam für die Sicherheit im Burgenland, für die Menschen im Land. Wir werden auch mit der kommenden neuen Bundesregierung, wer immer dort die handelnden Personen sein werden, die Zusammenarbeit suchen.“ Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz kündigte die Etablierung eines Landessicherheitsbeirates an . In diesem werden Vertreter aller für die Sicherheit relevanten Einrichtungen und Institutionen vertreten sein.
Die Sicherheit habe hierzulande einen hohen Stellenwert, gleichzeitig sei das Burgenland top bei Sicherheit und Aufklärungsquote, so die einhellige Meinung beim anschließenden Pressegespräch. Dies sei auch das Resultat der guten Zusammenarbeit zwischen allen Sicherheitsorganisationen, dem Land und dem Bund. Um die Sicherheit im Burgenland auch künftig auf höchstem Niveau zu halten und das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weiter zu stärken, müsse man sich den Herausforderungen stellen, sagte Niessl und strich dabei den Bereich Rettungswesen heraus: „Das Burgenland wird in den nächsten Jahren um 30.000 Einwohner wachsen, dazu kommen immer mehr Touristen. Eine große Herausforderung für das Rettungswesen sind auch Strukturänderungen, bedingt durch den österreichischen und burgenländischen Strukturplan Gesundheit und die Tatsache, dass immer mehr Behandlungen in den Spitälern tagesklinisch behandelt werden.“ Das bedeutet, dass die Zahl der Fahrten zunehmen wird.
Zusammenspiel zwischen den Organisationen
Am hohen Niveau des burgenländischen Rettungswesen sollen diese Herausforderungen nichts ändern, betont der Landeshauptmann: „95 Prozent der Einsätze sind die Rettungsfahrzeuge innerhalb 15 Minuten vor Ort. Das ist auch das Ziel.“ Dazu müssten die Schnittstellen zwischen den Einsatz- und Sicherheitsorganisation sowie Land und Bund reibungslos funktionierten. Auch aus diesem Grund sei der Sicherheitsgipfel ebenso wichtig wie Übungen – das habe auch die zuletzt im Burgenland durchgeführte Anti-Terrorübung gezeigt.
Landessicherheitsbeirat wird eingerichtet
Bei der Sicherheit müsse die Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg oberste Priorität haben, das Zusammenspiel aller Behörden und relevanter Organisationen stehe an erster Stelle, stellte Tschürtz fest. „Die Gewährleistung und Weiterentwicklung der Sicherheit des Landes ist daher eines der vorrangigsten Ziele der Landesregierung.“ Tschürtz kündigte die Einrichtung eines Landessicherheitsbeirates an. „In diesem werden Vertreter aller für die Sicherheit relevanten Blaulichtorganisationen vertreten sein.“ Auch den Bund werde man einbinden, so Tschürtz.
Sicherheit ist nur vermittelbar, wenn sie sichtbar ist
„Sicherheit ist allgegenwertig, ohne Sicherheit funktioniert wenig. Sie ist Basis für Wohlstand und gedeihliches Nebeneinander“, betonte Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil. Aber: Sicherheit koste aber etwas, im Rettungswesen ebenso wie bei der Polizei oder dem Bundesheer. „In den letzten Jahren haben wir wieder ins Bundesheer und damit in die Sicherheit investiert. Diesen eingeschlagenen Weg sollte man nicht verlassen. Im Budgetzyklus bis 2020 ist das bereits berücksichtigt. Es wäre falsch, wenn man jetzt wieder eingreift und Strukturen verändert“,so Doskozil.
Auf Bundesebene seien weiterhin Cyberkriminalität und der Terror die zentralen Herausforderungen, betonte der Verteidigungsminister. Auf Landesebene sei es wichtig, Präsenz zu zeigen. Das heißt, man müsse „durch eine hohe polizeiliche Präsenz die Sicherheit sichtbar machen“, so Doskozil: „Sicherheit ist nur vermittelbar, wenn sie sichtbar ist. Das ist auch der Schlüssel für Prävention.“ Auch die Weiterführung des Assistenzeinsatzes sei wichtig. „Es geht darum, das Produkt Sicherheit für die Bevölkerung im umfassenden Sinn sicherzustellen.“
Pressefotos zum Download: Sicherheitsgipfel 1, 2, 3
Bildtext Sicherheitsgipfel 1,2: Sicherheitsgipfel in der Zentrale des Burgenländischen Roten Kreuzes in Eisenstadt mit Landeshauptmann Hans Niessl, Sicherheitsreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz, Generaldirektorin für die öffentliche Sicherheit im Innenministerium Dr.in Michaela Kardeis, Hausherrin Friederike Pirringer, Präsidentin Rotes Kreuz Landesverband Burgenland, und dem Geschäftsführer des Arbeiter-Samariterbundes, Wolfgang Dihanich
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Wolfgang Sziderics, 21. November 2017
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