VIDEO An Österreichs Grenze zu Ungarn aufgestellte Hinweistafeln betreffend Pkw-Fahrverbote haben im Nachbarland Ungarn für Irritationen gesorgt. Aus diesem Grund kamen Ungarns Außenminister Péter Szijjártó und Landeshauptmann Hans Niessl am 7. November im Kulturzentrum Eisenstadt zu einem Gespräch zusammen, in deren Mittelpunkt die PKW-Sperre an den „kleinen Grenzübergängen“ zu Ungarn standen. Bei einer anschließenden gemeinsamen Pressekonferenz wurde die Einrichtung einer Arbeitsgruppe angekündigt.
Landeshauptmann Hans Niessl: „Zwischen dem Land Burgenland und Ungarn gibt es seit vielen Jahren eine sehr gute Zusammenarbeit. Außenminister Szijjártó war schon als Staatssekretär ein wichtiger Ansprechpartner für das Burgenland und er unterstützte als Vertreter der ungarischen Regierung immer wieder grenzüberschreitende Projekte. Die Basis für diese Zusammenarbeit sind die regelmäßigen Zusammenkünfte - einerseits auf Mitarbeiterebene und andererseits auf politischer Ebene. Dadurch ist es uns gelungen, viele grenzüberschreitende Projekte nicht nur zu diskutieren, sondern auch umzusetzen. In der Causa „Grenzübergänge“ konnten durch Gespräche im Vorfeld die wesentlichen Probleme ausgeräumt werden. In einer ersten Übereinkunft wurde festgehalten, dass der PKW-Verkehr an 29 Grenzübergängen erlaubt sein soll. Im Fall von zehn „fraglichen Übergängen“ wollen wir eine rasche Lösung finden. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die nächste Woche in Eisenstadt tagen wird.“
„Das Burgenland ist ein sehr wichtiger Partner für die grenznahen Komitate. Diese intensive Partnerschaft sollte nicht beschränkt, sondern ermutigt und gefördert werden“, betonte Außenminister Szijjártó in seiner Rede. „In Ungarn hat es Aufregung über Berichte gegeben, wonach die österreichischen Behörden "viele Grenzübergänge schließen" wollen. Heute haben wir uns davon überzeugen können, dass dem nicht so ist", so der Außenminister.
Die Anzahl der Grenzübergänge zwischen Österreich und Ungarn sind im Staatsvertrag festgehalten. Es gibt 48 Übergangsmöglichkeiten für Personenkraftwagen. Von den 48 Grenzübergängen sind 39 mit dem PKW auf ungarischer Seite erreichbar. 29 Übergänge sind laut neuester Übereinkunft für den PKW-Verkehr freigegeben. Für die strittigen 10 Grenzübergänge wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt.
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Martin Klikovits
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