Gemeinsam stark
Die vergangenen Jahre waren von Krisen geprägt, die auch das Land und die Gemeinden vor große Herausforderungen gestellt haben. Speziell in diesen schwierigen Zeiten ist das partnerschaftliche Vorgehen ein Grundpfeiler der Leistungsfähigkeit des Landes und der Gemeinden.
Die Gemeinden sind einer der bedeutendsten regionalen Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktoren.
Die Projektentwicklung Burgenland GmbH (PEB) ist ein verlässlicher Partner der Gemeinden, 2023 wurden circa 25 kommunale Projekte mit einem Volumen von rund 45 Millionen Euro realisiert. Insgesamt sind rund 80 Projekte entweder in Umsetzung oder in Vorbereitung.
2023 fiel der Startschuss für eine digitale Fundamt-Plattform. Zukünftig sollen alle 171 Gemeinden im Burgenland auf www.fundamt.gv.at vertreten sein. Dieses Angebot ist österreichweit einzigartig und ein weiterer Schritt im Ausbau digitaler Bürgerserviceleistungen.
Um Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie erstmalig auch deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter bei der Aufgabenbewältigung zu unterstützen, wurde auch 2023 in Kooperation mit dem Gemeindevertreterverband, dem Gemeinde- und Städtebund sowie der Akademie Burgenland GmbH ein Lehrgang für Gemeindeverantwortliche angeboten.
Im Jahr 2023 ist die Umsetzung zweier neuer EU-Programme gestartet. Dabei werden Schwerpunkte im Bereich Forschung, Innovation oder auch die Nutzung klimarelevanter Technologien mit Fördermitteln in Höhe von rund 39,2 Millionen Euro (von EU, Bund und Land) unterstützt. Etwa 32 Millionen Euro (von EU, Bund und Land) stehen für die Gleichstellung von Frauen und Männern, die Bekämpfung von Armut und die Förderung der Inklusion, die Verringerung vorzeitiger Schulabbrüche und die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung bereit. Flankierend zu den EU-Förderprogrammen stellt das Land Burgenland rund 67 Millionen Euro im Rahmen der Additionalitätsprogramme Burgenland 2021-2027 EFRE sowie ESF zur Verfügung.
Das Land Burgenland weist österreichweit die niedrigste Umlagenbelastung auf, es unterstützt die Gemeinden überproportional.
Unlängst hat das Land ein umfassendes Gemeindepaket vorgelegt, das alle 171 burgenländischen Kommunen in dieser finanziell angespannten Zeit entlastet hätte. Dieses österreichweit einzigartige Paket ist vorerst gescheitert. Zur Umsetzung wäre eine Zweidrittelmehrheit im Landtag notwendig gewesen.
Weitere Maßnahmen 2023:
- erstes „Austrian Forum for Peace“ auf Friedensburg Schlaining
- Präsentation der burgenländischen Pflegeinitiative im Europäischen Ausschuss der Regionen
- Präsentation Leitbild Regionales Entwicklungsprogramm Südburgenland
- Erarbeitung Leitbild Region Mittelburgenland Start Gemeindenewsletter für Gemeindeverwaltung
- Stärkung der Gemeinden durch Bedarfszuweisungsmittel
- Dorferneuerungspreis für Gemeinde Stadtschlaining
- humanitäre Hilfe für die Ukraine
- Organisation eines Urlaubes für rund 300 ukrainische Kinder
- Präsentation der Gemeindefinanzstatistik 2022