Kampf gegen die Teuerung
Das Burgenland setzt seine große Kraftanstrengung zur Entlastung der Bevölkerung in der anhaltenden Teuerung fort und sorgte 2023 mit treffsicheren Maßnahmen für Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Besonders jene Menschen, die vor großen finanziellen Herausforderungen stehen, wurden zielgerichtet unterstützt. Der Kampf gegen die Teuerung ist und bleibt eines der Top-Ziele der Landesregierung.
Das Land Burgenland hat bereits 2022 mit einem umfassenden Anti-Teuerungspaket auf die steigenden finanziellen Herausforderungen der Bevölkerung reagiert. Einige Maßnahmen aus dem damals eingerichteten Burgenländischen Sozial- und Klimafonds wurden auch 2023 weitergeführt und haben zur Entlastung der heimischen Haushalte beigetragen.
Um der Bevölkerung den Rücken zu stärken, stand zu Jahresbeginn 2023 der Wärmepreisdeckel im Fokus. Vorerst bis Ende 2023 angedacht, wird er nun 2024 weitergeführt. Diese Unterstützung ist sozial treffsicher: Die Förderung ist gestaffelt und orientiert sich am jährlichen Netto-Haushaltseinkommen und den jeweiligen Heizkosten. 24.000 Anträge wurden im Vorjahr eingereicht, die Anweisungen laufen auf Hochtouren. Angesichts des Bedarfs wurde die zuständige Abteilung zuletzt personell aufgestockt.
Eine optimale Ergänzung zum Wärmepreisdeckel sind die Energiefixpreise der Burgenland Energie. 2023 wurden diese mehrmals nach unten reguliert – für Privathaushalte, aber auch für Gemeinden wurde ein Preispaket erarbeitet.
Gemeinsam mit den burgenländischen gemeinnützigen Bauvereinigungen wurde der Wohnkostendeckel, mit dem deren Mieterinnen und Mieter und Wohnbaudarlehensbezieherinnen und -bezieher entlastet werden, installiert. Die Mieten wurden auf dem Niveau von Dezember 2022 eingefroren, die Annuitätensprünge bei der Wohnbauförderung ausgesetzt. Der Wohnkostendeckel ist für zwei Jahre angelegt. 2023 wurden damit über 16.300 burgenländische Haushalte mit insgesamt rund 9,5 Millionen Euro entlastet.
Die aktuelle Teuerung stellt vor allem viele Familien vor große Herausforderungen. Daher wurden auch 2023 verstärkt Initiativen im Familien- und Bildungsbereich umgesetzt. Die Mittagessensförderung wurde neugestaltet, indem die Einkommensgrenzen zugunsten der Familien stark erhöht und der Unkostenbeitrag vermindert wurden. Neu ist auch, dass Familien bei der Bezahlung der Essensbeiträge nicht mehr in Vorleistung gehen müssen, sondern der Förderbetrag in Abzug gebracht wird. Das Schulstartgeld für Erstklässlerinnen und Erstklässler wurde auf 120 Euro erhöht. Die kostenlose Nachhilfe für Schülerinnen und Schüler der Landesschulen schafft seit Herbst des Vorjahres weitere Entlastung.
Unterstützung gibt es auch für sozial schlechter gestellte Familien bei der Ferienbetreuung über den Solidaritätsfonds für Kinder und Jugendliche. Zur Abfederung der Mehrkosten, die der Teuerungswelle geschuldet sind, wurden den burgenländischen Jugendorganisationen im Landesjugendforum zusätzliche 30.000 Euro an Förderungen gewährt.