„Das Burgenland wird seine große Kraftanstrengung zur Entlastung der Bevölkerung von der Teuerung fortsetzen. Das bleibt auch 2024 eines der Top-Ziele der Landesregierung“, kündigte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil an. Damit springe man auch für die Versäumnisse des Bundes in die Bresche, der es verabsäumt habe, „rechtzeitig in die Energie- und Wohnmärkte einzugreifen und damit die Inflation abzubremsen“, so Doskozil. Das Burgenland habe hingegen einen Wohnkostendeckel und einen Wärmepreisdeckel installiert, um der Bevölkerung den Rücken zu stärken. Der Wohnkostendeckel, mit dem Genossenschaftsmieter und Wohnbaudarlehensbezieher entlastet werden, ist bis Ende 2024 angelegt. Beim Wärmepreisdeckel, der vorerst bis Ende 2023 fixiert ist, werde jetzt auch eine Verlängerung um ein weiteres Jahr vorbereitet, so Doskozil.
Bisher wurden rund 17.000 Anträge auf Leistungen aus dem Wärmepreisdeckel eingebracht. Rund 10 Millionen Euro für Haushalte wurden bereits genehmigt und zur Anweisung gebracht. Mit dieser Förderung hilft das Land Privathaushalten, denen die Preissteigerungen am Beginn des Jahres und die damit einhergehend steigenden Heizkosten besonders zugesetzt haben“, betont Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die Förderung ist gestaffelt und orientiert sich am jährlichen Netto-Haushaltseinkommen in Relation zu den jeweiligen Heizkosten. Deshalb ist diese Unterstützung auch sozial treffsicher.
Durch die mittlerweile stark gesenkten Preise der Burgenland Energie hat sich die Situation zwar entspannt, internationale Krisen wie derzeit in Nahost lassen aber neue Teuerungsrisiken entstehen. Auch deshalb will LH Doskozil den Einsatz für Entlastungen in vollem Ausmaß aufrechterhalten. Einerseits soll die Förderabteilung, die Anträge aus dem Wärmepreisdeckel abarbeitet, personell aufgestockt werden. „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten auf Hochdruck. Unser Ziel ist aber, die Antragsbearbeitung noch zu beschleunigen, damit Betroffene möglichst schnell zu ihrem Geld kommen.“ Gleichzeitig soll, so der Landeshauptmann, der Wärmepreisdeckel auch 2024 angeboten werden. „Für mich ist klar, dass die Menschen Gewissheit haben müssen, dass sie bei steigenden Heizkosten ein Sicherheitsnetz haben. Dazu bekenne ich mich als Landeshauptmann. Daher bereiten wir jetzt alles für eine Verlängerung dieser wichtigen Maßnahme vor – mit der einen oder anderen Anpassung der Richtlinien, mit der wir auf Erfahrungswerte aus dem ersten Jahr reagieren“, sagt Doskozil.
Bestätigt fühlt sich der Landeshauptmann durch die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage: Demnach bewerten 64 Prozent der Burgenländerinnen und Burgenländer die Maßnahmen der Landesregierung gegen die Teuerung als sehr oder eher hilfreich. Gleichzeitig rangiert das Thema Teuerung mit 40 Prozent der Nennung vor allen anderen Themen an oberster Stelle in der Dringlichkeit. „Diese Daten zeigen, dass wir mit unseren Maßnahmen richtig liegen. Sie sind für mich aber auch ein Auftrag, bei unseren Anstrengungen nicht locker zu lassen“, so Doskozil.
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LH Hans Peter Doskozil
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Eisenstadt, 17. November 2023
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