sein." Die Europäische Kommission hat Ende Mai 2018 Verordnungs-Entwürfe für die EU-Kohäsionspolitik nach 2020 vorgelegt. Verordnungsentwürfe/Factsheets dazu Unmittelbar danach begannen die Verhandlungen
Sitzung live auf ORF 2 Burgenland und auf ORF III sowie online auf burgenland.orf.at . Erster Tagesordnungspunkt ist die Angelobung der 36 Landtagsabgeordneten. 15 Abgeordnete zum Landtag – zehn von der SPÖ [...] Danach ist die Wahl des Landes-Rechnungshofausschusses vorgesehen. Sechster und somit letzter Tagesordnungspunkt ist die Wahl und Angelobung des Landeshauptmannes, der Landeshauptmann-Stellvertreterin sowie
hen Raumordnungskonferenz im Juni 2023 ein Beschluss der Bodenstrategie aufgrund der Blockade des Bundes nicht beschlossen werden konnte, fand am 29.2.2024 in Linz erstmals eine Raumordnungstagung der
Zu keiner Einigung ist es heute im Rahmen der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) in Wien gekommen, der Beschluss einer österreichweiten Bodenstrategie wurde vertagt. Infrastrukturlandesrat Heinrich [...] Heinrich Dorner, der in diesem Halbjahr Vorsitzender der Raumordnungskonferenz ist, äußerte im Anschluss sein Unverständnis über das Scheitern der Verhandlungen. „Dass nach rund eineinhalb Jahren intensiver
Wie Tschürtz heute bei einem Pressegespräch bekannt gab, sei der LSZ durch die nicht ordnungsgemäße Abrechnung von Dienstfahrten ein Schaden von 26.000 Euro entstanden. Die LSZ werde Selbstanzeige beim [...] erstatten und die Summe beim Mitarbeiter rückfordern. Neben 71 anderen Punkten war die nicht ordnungsgemäße Abrechnung von Dienstfahrten einer der vom Landesrechnungshof aufgezählten Mängel. Im Fall eines
sgesetz gliedert sich in fünf Abschnitte - 1. Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, 2. Prostitution, 3. Schutz vor Tieren, 4. Sonstige Bestimmungen und 5. Datenverarbeitung, Straf- [...] gab es mehrere Gespräche. FP-Klubchef Geza Molnar: „Wer in den - vermeintlich - kleinen Dingen für Ordnung sorgt, bewirkt auch im großen Ganzen mehr Sicherheit. Genau das tun wir mit dem neuen Gesetz. Wir [...] Gemeinden haben künftig die Möglichkeit, die Bettelei aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zusätzlich einzuschränken, wobei natürlich die in der Bundesverfassung vorgesehenen Grenzen beachtet
18 Tagesordnungspunkte davon 4 aus dem Burgenland Insgesamt wurden bei der diesjährigen Landesfrauenreferentinnenkonferenz im Burgenland 18 Tagesordnungspunkte, davon wurden 4 aus dem Burgenland eingebracht
Hauptthemen im umfangreichen Tagesordnungsprogramm waren die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung, das Bildungsinvestitionsgesetz 2017 und die Ausarbeitung eines Entwicklungs- und Finanzierungsplans für [...] rium besprochen umzusetzen. 15a-Vereinbarung: flexibler Mitteleinsatz, keine Sanktionen bei ordnungsgemäßer Mittelverwendung Die finanziellen Mittel für die sprachliche Frühförderung und für den Ausbau [...] können, weil es in den einzelnen Bundesländern verschiedene Voraussetzungen gebe. „Wenn das Geld ordnungsgemäß eingesetzt wird, soll es keine Sanktionen geben“, so Niessl. Man habe vereinbart, dass im Rahmen
Änderungen nicht ausgeschlossen werden. Die betroffenen Gemeinden haben rasch reagiert, um einen ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen zu gewährleisten. Eisenstadt, 09. Juni 2024 Landesmedienservice Burgenland
So finden sich im Entwurf für die bundesweite Bodenstrategie, die bei der Österreichischen Raumordnungskonferenz (ÖROK) im Juni in Wien leider noch nicht beschlossen wurde, zahlreiche Punkte, die im Burgenland [...] österreichweite Vorreiterrolle in dem Bereich festigen“, betont der Landesrat. Im Zuge der Raumordnungskonferenz in Wien wurden auch Best-Practice-Beispiele präsentiert, die die führende Position des Bu